• 22. Mai 2024 16:11

Abstimmung des spanischen Parlaments über den Regierungschef in Madrid

Nov 14, 2023
Mittlerweile 3,5 Monate ist es her … nun stimmt am Donnerstag das spanische Parlament über den neuen Regierungschef ab. Beibt der bisherige Sozialist Pedro Sánchez oder muss ggf. sogar neu gewählt werden? Die ehemalige Ministerpräsidentin der Balearen, Francisca Armengol, ist mittlerweile Parlamentspräsidentin in Madrid. Sie teilte über die Plattform X (ehemals Twitter) mit, dass die Wahl stattfindet. Die Chance für eine Wiederwahl Sánchez ist vorhanden, da er durch erhebliche Zugeständnisse an die katalanische separistische Partei und eine weitere baskische Partei die Mehrheit erringen könnte. Aber wie die Vergangenheit zeigte, so sind gerade die spanischen Abgeordneten für eine Überraschung gut.
Die konservative Opposition versucht diese Wiederwahl unter allen Umständen zu verhindern, da in deren Augen der Rechtsstaat und die Einheit des Landes Spanien mit Sánchez nicht gesichert sei. Die PP ging aus der spanischen Wahl als eindeutiger Sieger hervor, schaffte es aber nicht eine Mehrheit zu verhandeln. Es bleibt spannend.

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