Die erst seit etwas über einem Jahr regierende Balearenregierung PP mit der rechtspopulistischen Partei Vox kommt massiv ins Strudeln. Die Vox hat spanienweit ihr Bündnis mit der PP aufgelöst. Lt. Vox liegt der Grund darin, dass es erhebliche Meinungsverschiedenheiten über den Umgang mit minderjährigen Migranten gibt. Insbesondere die, welche in den letzten Wochen an die kanarischen Küsten eingetroffen sind. Konkret ist Vox dagegen, dass diese Migranten auf mehrere autonome Regionen verteilt werden.
Dieses spanienweite Problem bringt nun die Balerarenregierung ins Straucheln, da diese auf die Stimmen der Vox angewiesen sind, wenn es um Gesetze oder Haushaltspläne geht. Ohne die Vox steht die PP ohne Mehrheit da und wäre nur noch eine “lahme Ente” in der Regierung.
Lt. Informationen der Mallorca “actual” werden hierzu aktuell intensive Gespräche geführt, wie dieses Problem zu beheben ist. Notfalls, so aus dem Umfeld der PP, müsse die PP mit einer Minderheitsregierung regieren. Wie erfolgreich aber solche Minderheitsregierungen sind, zeigt die Vergangenheit. Es wäre dann sicherlich eine Frage der Zeit, wann die aktuelle Regierung auseinanderbricht und es ggf. sogar Neuwahlen gäbe.
(Bericht: Linus Berger)